Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Dachau

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Geben wir zukünftig Unsummen für militärische Aufrüstung aus oder investieren wir das Geld in Bildung, Wohnungsbau und die Alterssicherung? Sie kennen die Antwort von Michael Schrodi. Für ihn zählen Haltung und Zusammenhalt.

 
 

27.07.2017 in Topartikel Ratsfraktion

Ein Brautreff für Dachau

 

Die Stadtratsfraktion möchte gern die Idee weiterverfolgen, im Umfeld des Musiksommers auch eine kleine Veranstaltung der kleinen und auch großen Brauereien des Landkreises zu ermöglichen.

Lesen Sie => hier den Antrag an die Stadt

 
 

14.07.2017 in Ratsfraktion

Rückgabeautomaten für die Stadtbücherei

 
Stadtrat Sören Schneider

SPD möchte die Realisierung dieser Technik in Dachau voranbringen.

Lesen Sie => hier den Antrag der Stadtratsfraktion.

 
 

11.07.2017 in Ratsfraktion

Bericht aus dem Familien- und Sozialausschuss vom 11.07.2017

 

Als Top 1 bekam der Ausschuss den  Bericht des städtischen Behindertenbeauftragen Herrn Hartmut Baumgärtner. Dieser war sehr aufschlussreich und fand bei allen Fraktionen Zustimmung. 

In der heutigen Sitzung befasste sich der Familien-und Sozialausschuss zum wiederholten Male mit dem Thema Obdachlosigkeit. Dabei ging es wieder einmal um die Frage dezentrale oder zentrale Unterbringung von Obdachlosen und um eine Satzungsänderung. Der Antrag der ÜB sich bei der Unterbringung bevorzugt auf Häuser mit mehreren Wohneinheiten zu konzentrieren und diese dann alle als Obdachlosenwohnungen zu nutzen, fand keine Zustimmung.  Die Satzungsänderung, die u.a. auch eine Erhöhung der Gebühren für die Unterbringung beinhaltet,  wurde einstimmig beschlossen.

Die Jahresgebühr der  Jugendfreizeitkarte soll von jetzt 21 Euro auf 25 Euro angepasst werden. Die Vertragslaufzeit wird von bisher 5 Jahren auf 3 Jahre verkürzt. Es wird außerdem erwogen, die Karte nur noch an Dachauer Jugendliche (bis 18 Jahre) auszugeben. Es sei denn, der Landkreis oder die Kommunen des Landkreises beteiligen sich ebenfalls an den Kosten.

Sehr großes Lob bekam der Bürgertreff-Ost e.V. für die hervorragende geleistete Arbeit, den Jahresbericht  und die vorgelegte vorbildliche Abrechnung des Zuschusses für 2016. Der beantragte Zuschuss für 2018 in Höhe von 82.500 Euro wurde dann auch einstimmig beschlossen.

Eine längere Diskussion gab es dann bei einer beantragten finanziellen Unterstützung für den Schwimmunterricht in den Grundschulen. Die Klosterschule hatte um eine personelle Unterstützung der Stadtwerke für den Schwimmunterricht gebeten, da die Zahl der Nichtschwimmer immer größer werde und die beiden anwesenden Lehrkräfte dies allein nicht mehr bewältigen könnten. Die Hochrechnung der Stadtwerke mit den Schulen hätte einen Bedarf von ca. 19 Schwimmkursgruppen ergeben. Bei einem Aufwand von jeweils 10 Stunden bei 8 Kindern betragen die Kosten für einen Schwimmkurs ca. 340 Euro, also für 19 Gruppen ca. 6.500 Euro. Eine große Mehrheit des Ausschusses sah dies nicht als Aufgabe der Kommune an, sie sehen hier die Eltern in der Pflicht. Der Antrag wurde deshalb abgelehnt. Wir haben für die Übernahme der Kosten gestimmt, da wir es als wichtig erachtet haben, dass alle Kinder Schwimmen lernen können.

Ebenso gebilligt wurde die vorgelegte Planung für die Sanierung der Spielbereiche in der Grünanlage am Jugendzentrum Ost. Bei dieser Planung wird zum ersten Mal auch das Thema Inklusion berücksichtigt, d.h. das es auch Spielgeräte und Bereiche für Behinderte geben wird. Dies geht auf einen von uns gestellten Antrag zurück.

 
 

08.07.2017 in Ratsfraktion

Antrag auf Aufstellung von Radarsäulen

 

Im Umwelt- und Verkehrsausschuss der vergangenen Woche hat die CSU den aus der Bürgerversammlung Altstadt stammenden Antrag auf Vergrößerung der nächtlichen Tempo-30-Zone als "Gängelung" abgelehnt. Zusätzlich war ihr die daraus entstehende Entlastung der Anwohner um 2,5 Dezibel (die für den Menschen eine gefühlte Halbierung (!!) des Lärms bedeuten kann) zu wenig - eine Haltung, die nicht nur bei der SPD auf völliges Unverständnis stößt.

Da jedoch auch bereits jetzt Raser in Dachau ein Problem darstellen & von der CSU sogar als alleinige Ursache des nächtlichen Lärms ausgemacht wurden, stellt die SPD als konstruktive Kraft im Stadtrat den Antrag auf Aufstellung von ständigen Radarfallen, z.B. an der Münchner Straße.

Hier geht es zu Antrag im Wortlaut

 
 

30.06.2017 in Ratsfraktion

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.06.2017

 

Sport, Feuerwehr, Gewerbesteuer: Viel zu tun im Hauptausschuss

Öffentlich beraten wurden neben der Neugestaltung der städtischen Website (zahlreiche neue Funktionen, mehr Nutzen für Bürgerinnen und Bürger u.a. mit der Möglichkeit, von Zuhause aus einige Anträge zu stellen u.v.m) auch Anträge zum Thema Gewerbesteuer. Fazit: Die Verwaltung arbeitet effektiv und behält kritische Punkte im Blick.

Der Feuerwehrbedarfsplan läuft an, erste Analyseergebnisse sind da. Um auch zukünftig für Sicherheit zu sorgen (abwehrender Brandschutz und technischer Hilfsdienst im öffentlichen Interesse), wird geprüft, wie die Zielerreichung bei den Ausrückzeiten sichergestellt werden kann. Denkbar sind neben der Aufstockung des angestellten Personals ein Schichtdienst der Ehrenamtlichen vor Ort. Geprüft werden auch die technische Ausstattung und der Fuhrpark.

Für den TSV legte der Verein eine Anmeldung von Sportflächenbedarfen vor, zu dem die SPD-Fraktion zahlreiche Nachfragen hatte. Neben dem aktuellen Bedarf ging es auch um einen prognostizierten Bedarf - hier wünschen wir uns weiterhin belastbare, extern erhobene Zahlen. Es geht um viel Geld. Klar ist auch, dass der Stadtrat Bedarfe jeweils prüft und beide Großvereine in Dachau gleich behandelt werden. Die Planung wird durch die Stadt in einer definierten Schrittfolge ablaufen.
Trotzdem ist es wichtig, dass es weitergeht, zumal der Kunstrasenplatz schon beschlossen ist. Wir stimmten daher zu, ausserdem zunächst die Kosten für zwei Optionen zu prüfen: Sporthalle mit Kunstrasenplatz obendrauf und Kunstrasenplatz alleine auf dem infrage kommenden Grundstück.

 
 

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Der amerikanische Präsident Donald Trump ist eine Gefahr für die Demokratie und den Weltfrieden. Innenpolitisch verharmlost und schützt er Rassisten und Antidemokraten, in der ?

von: SPD-Unterbezirk Dachau | Hier gehts zu unserem Sommer-Newsletter. Viel Spaß bei der Lektüre! ?

 

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