Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Dachau

Herzlich Willkommen auf unserer Internetseite

Erneuern heißt auch: Besser machen. Also packen wir's an.

 
 

19.04.2018 in Topartikel Ratsfraktion

Sitzung des Kulturausschusses vom 18.04.2018

 
Stadtrat Sören Schneider

Geld für Planungen Sanierung Musikheim Knabenkapelle

Kurz und klar I: Die SPD begrüßt die stringente Vorangehensweise der Knabenkapelle bei der Erweiterung und Sanierung ihres Musikheims. Die Kommunikation und die Planung sind von Umsicht und Transparenz geprägt. Daher haben wir natürlich auch für die Finanzierung der weiteren Planungsleistungen sowie der Kostenschätzung gestimmt. Mehr Raum für Musik!

Tourist-Info am Bahnhof soll dauerhaft bleiben

Kurz und klar II: Es macht einfach nur Sinn, dass wir eine Zweigstelle der Tourist-Info am Bahnhof betreiben. Auch wenn wir heuer nochmal bei einem Provisorium in den Räumlichkeiten der DB bleiben müssen, nehmen wir das so hin - nächstes Jahr sollte die Möglichkeit genutzt werden, etwas eigenes (mit besseren Öffnungszeiten) auf der Bahnhof-Westseite nach der Unterführung aufzustellen. Endlich eine gute erste Anlaufstelle der Stadt für bahnreisende Gäste.

 
 

18.04.2018 in Ratsfraktion

Antrag Einrichtung eines Gründerzentrums für Dachau

 
SPD-Fraktionsvorsitzende Christa Keimerl

Die SPD hat gemeinsam mit Grünen und Bündnis für Dachau beantragt, dass die Wirtschaftsförderung der Stadt ein Gründerkonzept erstellen soll. Dafür müssen auch Räumlichkeiten gesucht und ein Business Case erarbeitet werden. Als Standort käme das MD-Gelände oder das noch von Autoliv genutzte Gelände an der Theodor-Heuss-Str. in Betracht.

=> Zum Antrag

 
 

22.03.2018 in Ratsfraktion

Ein Nachtbus für Dachau

 

Sind Sie auch schonmal in München gestrandet, als keine S-Bahn mehr fuhr? Wir haben im Stadtrat die Lösung beantragt: Der Nachtbus, welcher von München nach Karlsfeld fährt, könnte bis nach Dachau verlängert werden. Hier unser Antrag:

=> Antrag Verlängerung Nachtbuslinie nach Dachau

 
 

20.03.2018 in Ratsfraktion

Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 20.03.2018

 

Autoliv-Neubau soll nach Westen rücken - Planungen Bahnhof Westseite kommen mit kleinen Schritten voran

Der Bebauungsplan südlich Siemensstraße/westlich Kopernikusstraße wird bekanntlich geändert, um eine Umsiedlung von Autoliv an den Stadtrand zu ermöglichen - und nebenbei einen Technologiestandort für bis zu 900 Arbeitsplätze (Aussage des Architekten der Firma) zu etablieren. Worum ging es nun genau in der heutigen Sitzung? Der ganze für Autoliv zu planende Gebäudekomplex soll ein Stück nach Westen rücken, direkt an die Ecke Alte Römerstraße/Schleißheimer Straße. Dafür werden Grundstücke im Osten (direkt an der Kopernikusstraße) frei, die sofort bebaut werden könnten - zum Vorteil von anderen Dachauer Unternehmen, die jetzt zügig ihre Erweiterung an dieser Stelle voranbringen können. Die SPD unterstützte dieses Vorgehen, und mit ihr eine breite Mehrheit im Ausschuss.

Bei der Firma Autoliv stellen wir fest, dass sie ihre Hausaufgaben macht: Alle Planungsziele konnten bereits in diesem frühen Stadium des Verfahrens sehr anschaulich dargestellt werden. Der Architekt der Firma hatte sogar ein Modell dabei, an dem der Kleber noch nichtmal ganz trocken war.

Ansonsten beschäftigte sich der Ausschuss mit dem Planungswettbewerb zum Umbau der Westseite des Bahnhofs. Fazit 1: Die Bahn als Verhandlungspartner ist wie immer extrem langsam - aber ihr gehören nun einmal die Grundstücke, die die Stadt für die Erweiterung des Busbahnhofs braucht. Fazit 2: Die Bahn hat teilweise ganz andere Interessen als die Stadt. Der Bahn geht es u.a. um eine gewinnbringende Verwertung ihrer Grundstücke - dafür hätte sie gern möglichst viel Gewerbe und Einzelhandel in dem Gebiet. Die Stadt braucht vor allem Flächen für einen leistungsfähigen zentralen Busbahnhof, und nicht unbedingt mehr Einzelhandel/Gewerbe an der Frühlingsstraße. Zeit, dass wir hier eine objektive Verhandlungsbasis bekommen. Daher begrüßt die SPD, dass nun eine sogenannte Potentialuntersuchung für Gewerbe/Einzelhandel in diesem Gebiet in Auftrag gegeben wurde. Das Ergebnis erwarten wir noch vor der Sommerpause.

 
 

14.03.2018 in Ratsfraktion

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.03.2018

 

Bekanntgabe von Gewerbesteuerdaten und TSV-Aussiedlung

Schwieriges Thema, falsche Entscheidung: Einige Fraktionen hatten beantragt, dass dem Stadtrat regelmäßig in nichtöffentlicher Sitzung über einzelne Gewerbesteuerzahler im Stadtgebiet berichtet wird. Diese Daten kann man v.a. bei Investitionsentscheidungen der Stadt unter Umständen brauchen. Die Antwort der Anfragen an alle möglichen Stellen war eindeutig: Der Stadtrat hat hierzu kein Recht. Allenfalls in ganz konkreten begründeten Einzelfällen kann der Stadtrat bestimmte Auskünfte verlangen, aber eben nicht pauschal. Die Antragsteller versuchten in der Sitzung, ihren Antrag auf "Einzelfälle" zu reduzieren - was aber nichts daran ändert, dass man nach wie vor zum jetzigen Zeitpunkt (also im Vorhinein) gar nicht beurteilen kann, ob in den kommenden "Einzelfällen" überhaupt ein Anlass für ein Auskunftsverlangen bestünde. Dennoch stimmte eine Mehrheit für den geänderten Antrag, ohne die Stimmen von SPD, FDP und OB. Wir sehen hier erstens keinen Handlungsbedarf, weil wir bereits jetzt im Rahmen der Gesetze immer soweit irgend möglich von der Verwaltung informiert werden. Und zweitens stimmen wir keinen Anträgen zu, die rechtswidrig sind. Mal sehen, was jetzt weiter passiert.

Ansonsten kommen wir jetzt endlich einige Schritte weiter, was die (Teil-)Aussiedlung des TSV auf das Gelände östlich der Theodor-Heuss-Straße betrifft. Auf den bereits jetzt von der Stadt gekauften Flächen wird zum einen ein Kunstrasenplatz realisiert werden können, und zum anderen planen wir Sporthallen, die den bisherigen Raumbedarf aus der alten Jahnhalle sowie der Halle am ehemaligen SSV-Gelände vollständig abdecken sollen. Damit können wir uns umfangreiche Sanierungen dieser beiden Hallen hoffentlich sparen. Sehr erfreulich alles! Unklar ist hingegen, warum die Stadt unbedingt dafür sorgen sollte, dass die 110 kV-Leitung (Mittelspannungsleitung) in diesem Areal unter die Erde verlegt wird. Ein Bedarf hierfür ist derzeit nicht wirklich erkennbar. Gleichzeitig würde uns der Spaß wahrscheinlich etwa 3 Mio. Euro kosten, und das erforderliche Planfeststellungsverfahren würde etwa 3 Jahre dauern. Beides aus unserer Sicht unverhältnismäßig gegenüber dem vermuteten Nutzen eines solchen Unterfangens.

 
 

Noch nicht dabei?

Treffen Sie uns auch auf

Facebook

 

Neues von der Landkreis SPD

von: BayernSPD | Gesetzesentwurf stellt psychisch kranke Menschen auf eine Stufe mit Straftätern ? Kohnen: "Menschen brauchen unsere Hilfe, kein Stigma" ? BayernSPD unterstützt Petition gegen ?

von: BayernSPD | Nächster Termin am 2. Mai um 19 Uhr ? Gast: Oberbürgermeister Florian Janik ? Gastgeber: Landtagskandidat Erlangen-Stadt Philipp Dees ?

 

Counter

Besucher:839243
Heute:25
Online:1