Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Dachau

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21.07.2016 in Topartikel Veranstaltungen

Münchner Straße: Infostand der Dachauer SPD am Samstag

 

Pünktlich zum Start des Probelaufs an der Münchner Straße veranstaltet die Dachauer SPD an der Münchner Straße zwischen Stern-Apotheke und Vinzenz-Murr einen Infostand.

Haupt-Thema dabei ist die Verkehrssituation Münchner Straße und der Start des Probelaufs für die Umgestaltung. Getestet wird dabei u.a. die Ausweisung von beidseitigen Fahrradstreifen und die Platzierung von Verkehrsinseln.

Die Dachauer SPD möchte vor Ort die neue Situation zu Beginn der Testphase gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und für Fragen und Antworten zur Verfügung stehen.

Der Infostand findet am Samstag, 23.07.2016 ab 09.30 Uhr statt.

 

12.07.2016 in Ratsfraktion

Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 12.07.2016

 

Im heutigen Bauausschuss wurden zwei Wettbewerbe behandelt. Eine wichtige Planung ist die dringend notwendige Erweiterung des Bahnhofvorplatzes. Der Busbahnhof platzt aus allen Nähten. Er ist zu klein, dies steht einer Ausweitung des Busverkehrs im Wege. Hier wird die Stadt vorangehen und einen Wettbewerb für die Ausgestaltung beginnen. Denn die Bahn wird sich, obwohl auch Nutznießer, kostenmäßig nicht beteiligen. Man wird sich anderweitig um Fördermittel bemühen.

Zu klein ist auch das Rathaus, einfach weil unsere Stadt sehr stark gewachsen ist und weiter wächst. Hier wurde ein Ideenwettbewerb für eine Erweiterung auf dem benachbarten Grundstück, dem "Trinkgeld"-Anwesen, auf den Weg gebracht. Es wird zwar noch lange dauern, bis das realisiert wird, aber hier muss man jetzt schon vorausdenken.

 

12.07.2016 in Ratsfraktion

Sitzung des Familien- und Sozialausschusses vom 11.07.2016

 

FSA heute: Hortbelegung mit Novum, Frühstart für einen Arbeitskreis und Erhöhung des Zuschusses für die AWO-Mittagsbetreuung

Neue Wege für die Hortbelegung in Dachau: Es wird leichter, sich Hortplätze zu "teilen". Künftig können in jeder Hortgruppe der städtischen Einrichtungen je drei Plätze für zwei bzw. drei Tage pro Woche gebucht werden. Die Gruppenstruktur bleibt für die Kinder bestehen, gleichzeitig können die Eltern aber zukünftig flexibler Buchungszeiten nutzen. Damit soll auch die Lebenswirklichkeit der Eltern stärker abgebildet werden. Der Versuch ist ein SPD-Vorschlag nach intensiver Diskussion im Gremium. Grundlage dazu war ein Antrag der FDP.

Ebenfalls intensiv diskutiert wurde der CSU-Vorschlag für einen "Arbeitskreis Integration". Schon beschlossen ist der SPD-Antrag zum Thema Integration, ebenfalls eine Personalstelle für diese Aufgabe - und genau diese sollte nach unserer Meinung auch alle Fäden in der Hand halten und in Ruhe auch einen Arbeitskreis gestalten können. Fachlich ist das Thema ja bereits abgedeckt mit dem Runden Tisch Jugend&Integration. Nachdem die Vertagung des Antrages als Kompromiss per Abstimmung scheiterte, wurde der Arbeitskreis gegen fünf Stimmen beschlossen. Also wieder ein Arbeitskreis mehr.

Beschlossen ebenfalls ein erhöhter Zuschuss für die Mittagsbetreuung an allen vier städtischen Grundschulen. Hintergrund waren Tariferhöhungen und Investitionskosten in die Ausstattung.

 

08.07.2016 in Ratsfraktion

Antrag auf Prüfung eines Radwegs vom Bahnhof zur Augustenfelder Straße

 

Die SPD-Fraktion hat eine Prüfung beantragt, ob ein Radweg vom Bahnhof über das städtische Grundstück hinter der Filiale der Deutsche Post Richtung Augustenfelder Straße geführt werden kann.

Als Begründung führt Verkehrsreferent Volker C. Koch vor allem die große Unfallgefahr durch "Geisterradler" auf dem Gehweg vor der Postfiliale an. Die Verbindung würde lediglich Kosten für Beschilderung und Abbau des Tores am Grundstückseingang verursachen.

Hier der Antrag im Wortlaut

 

08.07.2016 in Ratsfraktion

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.07.2016

 
Erfolg für die Stadt: Die Koordinierungsstelle Integration kommt
 
Nach intensiven und wiederholten Beratungen ist es so weit: Das Konzept für eine Koordinierungsstelle Integration in der Stadtverwaltung ist beschlossen, und nun wird auch eine entsprechende Stelle besetzt. Die SPD hat diesen Stein ins Rollen gebracht. Wir freuen uns, dass alle anderen Fraktionen nun gemeinsam mit anschieben.
 
Überfällig: Die Hundesteuersatzung wurde nach über 17 Jahren aktualisiert
 
Es war einiges zu tun, um die Hundesteuersatzung auf den neuesten Stand in unserer Stadtgesellschaft zu bringen. Das Ergebnis im Überblick:
 
  • Der reguläre Steuersatz beträgt 60 Euro pro Jahr und Hund.
  • Der Steuersatz für Kampfhunde mit sog. Negativzeugnis beträgt 240 Euro pro Jahr.
  • Der Steuersatz für Kampfhunde ohne Negativzeugnis (derzeit sind in Dachau offiziell überhaupt keine solchen Hunde gemeldet) beträgt 996 Euro pro Jahr.
  • Für die Absolvierung eines Hundeführerscheins wird man zwei Jahre von der Hundesteuer befreit.
  • Wer einen Hund aus dem Dachauer Tierheim übernimmt, wird ebenfalls zwei Jahre von der Steuer befreit.