Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Dachau

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22.09.2016 in Topartikel Ratsfraktion

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2016

 

Sport und Geld: Erster Haupt- und Finanzausschuss nach der Sommerpause

Der Haushalt wirft seine Schatten voraus.

Deshalb war es besonders wichtig, dass heute Gelder für das Sportentwicklungskonzept, wie mit SPD-Antrag gefordert, eingestellt wurden. Das Ziel dabei: Das kommunale Geld gut und sinnvoll einzusetzen, um mit aktuellen Zahlen zum Sport in Dachau, zur Nutzung von Sportstätten und vielen neuen Ideen den Sport und die Vereine zu unterstützen.

Alle Fäden laufen im neuen Amt 4 zusammen - an dieser Stelle nochmals alle guten Wünsche an den neuen Amtsleiter!

Finanzen müssen auch langfristig geplant werden, deshalb wird nach aktuellem Stand der neue Haushalt auch Gelder (vorerst nur Planungskosten) enthalten, um den Neubau der Scherer-Halle und die Weiterentwicklung des ASV zu unterstützen. Der Verein legte ein umfangreiches Konzept vor.

Die Eisstockschützen erhalten Ersatz für ihre Sportflächen mit vier neuen Bahnen an der Skateranlage. Notwendig wird der Ersatz durch das neue Hallenbad. Die vierte Bahn wird für den Freizeitsport ohne Vereinsbindung zur Verfügung gestellt.

 

18.09.2016 in Ratsfraktion

Antrag auf Einstellung der DIVA

 

Die Fraktionen von SPD und Bündnis für Dachau fordern in einem gemeinsamen Antrag, die Verbrauchermesse DIVA mit sofortiger Wirkung einzustellen, da "Kosten und Nutzen für die Stadt und ihre Bürger in keinem gesunden Verhältnis" stehen, wie Christa Keimerl und Sabine Geißler in ihrer Begründung schreiben. Zuvor war bekannt geworden, dass die DIVA der Stadt insgesamt rund 64.000€ kostet (statt den ursprünglich genannten 27.500€).

 

27.07.2016 in Ratsfraktion

Stadtratssitzung vom 26.07.2016

 

In der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause wurden zwei Bürgerbeteiligungsprojekte durch den Stadtrat final abgestimmt. Außerdem dürfen wir uns über den Beschluss einer neuen Koordinierungsstelle Integration freuen.

Die von den Bürgern eingebrachten Anregungen und Wünsche aus der Planungswerkstatt zur ehemaligen MD-Papierfabrik "Freiraum im Fokus" wurden beschlossen und für das weitere Verfahren übernommen.

Die im Ergebnisbericht des Gewerbeflächen-Entwicklungskonzeptes von den Bürgerinnen und Bürgern positiv (das MD-Gelände soll auch aus Sicht der Bürger ausreichend Gewerbeflächen vorhalten) und negativ (4 Standorte wurden verworfen) vorgeschlagenen Standorte wurden durch den Stadtrat ebenfalls so abgestimmt. Darüber hinaus sprach sich der Stadtrat aus unterschiedlichen Gründen dafür aus, auch noch weitere vorgeschlagene Standorte nicht weiter zu verfolgen. Die verbliebenen Standorte sollen nun geprüft werden und vorerst im Verfahren bleiben.

Ebenfalls abgestimmt wurde eine neue Hundesteuersatzung, die u.a. eine seit vielen Jahren überfällige Anpassung der Hundesteuer von 50 auf 60 Euro vorsieht.

Die von der SPD-Fraktion beantragte Koordinationsstelle Integration in der Stadtverwaltung wurde einstimmig beschlossen, was uns sehr freut und die Integration in Dachau sicher einen Schritt nach vorne bringt.

 

27.07.2016 in Ratsfraktion

Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 26.07.2016

 

Im heutigen Umwelt- und Verkehrsausschuss ging es um Lärm und Buslinien.

Die Stadt will freiwillig vorangehen und einen Lärmaktionsplan voranbringen. "Lärm macht krank" sagte StR Koch. Eine Lärmkarte ist erstellt, jetzt sollen verschiedene Möglichkeiten geprüft werden, wie der Lärm gemindert werden kann.

Für die Buslinie nach Himmelreich fand sich jetzt einstimmige Zustimmung. Dafür wird eine neue Buslinie 718 im 40-Minuten-Takt neu geschaffen. Die Linie 716 wird als neue Linie Augustenfeld anbinden. Auch die anderen Linien werden entsprechend angepasst.

 

23.07.2016 in Veranstaltungen

Rückblick: Infostand Münchner Straße

 

Unser Infostand bzgl. der Neugestaltung der Münchner Straße war ein großer Erfolg. Wir konnten mit vielen Bürgerinnen und Bürgern darüber diskutieren. Das Meinungsbild war relativ eindeutig: viele halten die neue Markierung, genau wie wir, für eine Verbesserung der Situation, oder zumindest für "einen Versuch wert". Nach der einjährigen Probephase, die nach Abschluss der Arbeiten bald beginnt, muss der Stadtrat entscheiden.