Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Dachau

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19.09.2017 in Topartikel Ratsfraktion

Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 19.09.2017

 

SOBON wird umgesetzt - Durchbruch für ein Dachauer Einheimischenmodell - Südlich Schleißheimer Straße bleibt Murks

In seiner heutigen Sitzung konnte der Ausschuss die Details zur Umsetzung der Dachauer Grundsätze zur Baulandausweisung (Sozialgerechte Bodennutzung, kurz SOBON) entgegennehmen - es geht zügig voran. Doch damit nicht genug: Es bietet sich an, im Zusammenhang mit der Verpflichtung der Bauwerber zu maximal 30 % gefördertem (Miet-)Wohnungsbau auch vergünstigte Eigentumswohnungen für mit der Stadt ausreichend verbundene Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Damit schaffen wir, was lange als unmöglich galt - ein echtes Dachauer Einheimischenmodell. Nach einer weiteren Beratung im Familien- und Sozialausschuss soll das ganze Paket dann in den Stadtrat.

Weniger erfreulich ist nach wie vor die Situation südlich der äußeren Schleißheimer Straße. Das Gebiet wäre - inbesondere was die verkehrliche Erschließung angeht - nur sinnvoll mit einem Bebauungsplan zu entwickeln. Daher stimmte die SPD-Fraktion auch gegen eine Ortsabrundung mit einer sog. Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung. Die CSU versuchte, ihre Flickschusterei fortzuführen, und wollte eine Ortsrandeingrünung verhindern, nur um sich doch noch die Möglichkeit einer Erschließung in Richtung Theodor-Heuss-Straße offenzuhalten. Das hätte aber wiederum den Beschluss einer Ortsabrundungssatzung ad absurdum geführt. Das Ende vom Lied: Ortsabrundung und auch die Eingrünung wurden beschlossen. Wir sehen an dieser Ecke schwierigen Zeiten entgegen; insbesondere Radler sollten dort nach Abschluss der Bauarbeiten sehr vorsichtig fahren...

 
 

24.08.2017 in Ratsfraktion

Kunstwerke im Kreisverkehr

 
Fraktionsvorsitzende Christa Keimerl

Ein Stadtratsantrag von Christa Keimerl: Warum nicht noch etwas mehr Kunst im öffentlichen Raum? Lesen Sie => hier den Antrag.

 
 

27.07.2017 in Ratsfraktion

Ein Brautreff für Dachau

 

Die Stadtratsfraktion möchte gern die Idee weiterverfolgen, im Umfeld des Musiksommers auch eine kleine Veranstaltung der kleinen und auch großen Brauereien des Landkreises zu ermöglichen.

Lesen Sie => hier den Antrag an die Stadt

 
 

14.07.2017 in Ratsfraktion

Rückgabeautomaten für die Stadtbücherei

 
Stadtrat Sören Schneider

SPD möchte die Realisierung dieser Technik in Dachau voranbringen.

Lesen Sie => hier den Antrag der Stadtratsfraktion.

 
 

11.07.2017 in Ratsfraktion

Bericht aus dem Familien- und Sozialausschuss vom 11.07.2017

 

Als Top 1 bekam der Ausschuss den  Bericht des städtischen Behindertenbeauftragen Herrn Hartmut Baumgärtner. Dieser war sehr aufschlussreich und fand bei allen Fraktionen Zustimmung. 

In der heutigen Sitzung befasste sich der Familien-und Sozialausschuss zum wiederholten Male mit dem Thema Obdachlosigkeit. Dabei ging es wieder einmal um die Frage dezentrale oder zentrale Unterbringung von Obdachlosen und um eine Satzungsänderung. Der Antrag der ÜB sich bei der Unterbringung bevorzugt auf Häuser mit mehreren Wohneinheiten zu konzentrieren und diese dann alle als Obdachlosenwohnungen zu nutzen, fand keine Zustimmung.  Die Satzungsänderung, die u.a. auch eine Erhöhung der Gebühren für die Unterbringung beinhaltet,  wurde einstimmig beschlossen.

Die Jahresgebühr der  Jugendfreizeitkarte soll von jetzt 21 Euro auf 25 Euro angepasst werden. Die Vertragslaufzeit wird von bisher 5 Jahren auf 3 Jahre verkürzt. Es wird außerdem erwogen, die Karte nur noch an Dachauer Jugendliche (bis 18 Jahre) auszugeben. Es sei denn, der Landkreis oder die Kommunen des Landkreises beteiligen sich ebenfalls an den Kosten.

Sehr großes Lob bekam der Bürgertreff-Ost e.V. für die hervorragende geleistete Arbeit, den Jahresbericht  und die vorgelegte vorbildliche Abrechnung des Zuschusses für 2016. Der beantragte Zuschuss für 2018 in Höhe von 82.500 Euro wurde dann auch einstimmig beschlossen.

Eine längere Diskussion gab es dann bei einer beantragten finanziellen Unterstützung für den Schwimmunterricht in den Grundschulen. Die Klosterschule hatte um eine personelle Unterstützung der Stadtwerke für den Schwimmunterricht gebeten, da die Zahl der Nichtschwimmer immer größer werde und die beiden anwesenden Lehrkräfte dies allein nicht mehr bewältigen könnten. Die Hochrechnung der Stadtwerke mit den Schulen hätte einen Bedarf von ca. 19 Schwimmkursgruppen ergeben. Bei einem Aufwand von jeweils 10 Stunden bei 8 Kindern betragen die Kosten für einen Schwimmkurs ca. 340 Euro, also für 19 Gruppen ca. 6.500 Euro. Eine große Mehrheit des Ausschusses sah dies nicht als Aufgabe der Kommune an, sie sehen hier die Eltern in der Pflicht. Der Antrag wurde deshalb abgelehnt. Wir haben für die Übernahme der Kosten gestimmt, da wir es als wichtig erachtet haben, dass alle Kinder Schwimmen lernen können.

Ebenso gebilligt wurde die vorgelegte Planung für die Sanierung der Spielbereiche in der Grünanlage am Jugendzentrum Ost. Bei dieser Planung wird zum ersten Mal auch das Thema Inklusion berücksichtigt, d.h. das es auch Spielgeräte und Bereiche für Behinderte geben wird. Dies geht auf einen von uns gestellten Antrag zurück.

 
 

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