Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Dachau

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29.06.2016 in Topartikel Ratsfraktion

Stadtratssitzung vom 28.06.2016

 

Gebäude-Rochade für Mittelschule Süd und VHS

Der Stadtrat ist der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses gefolgt: Wegen PCB-Belastung in der Mittelschule Süd wird diese komplett saniert und dabei auch gleich aufgestockt. Während der Umbauten zieht die Mittelschule Süd zum Großteil in das Gebäude der ehemaligen Ludwig-Thoma-Mittelschule.

Wenn die Mittelschule Süd wieder in ihr altes Gebäude zurückkehren kann, wird das Gebäude der Ludwig-Thoma-Schule in einem Rutsch umgebaut und dann endlich der VHS zur Verfügung gestellt.

Der Hort, welcher im Gebäude der Thomaschule untergebracht ist, zieht sobald möglich in das Dachgeschoss des "Steinlechnerhofs" an der Mittermayerstraße, welches bis dahin fertig ausgebaut sein soll.

Die SPD setzt sich mit Nachdruck für einen möglichst reibungslosen Ablauf dieser Maßnahmen ein. Deshalb stimmte sie auch der dringlichen Behandlung einer Anfrage des ASV Dachau zu, welcher sich mit der Mittelschule auf eine Kooperation geeinigt hat, die die Umsetzung des Ganztagsschul-Profils Sport ermöglicht. Einstimmig wurden sodann die dafür erforderlichen Mittel genehmigt.

 

27.06.2016 in Ratsfraktion

Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 21.06.2016

 

Vor allem mit drei Planungen hatte sich der Ausschuss zu befassen.

Zum einen ging es um die weitere Bearbeitung der Planungen für die städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Schulgeländes in Mitterndorf. Hier konnte  der Ausschuss den Empfehlungen der Bürgerbeteiligung und des Bewertungsgremiums folgen, die aus 11 anonym eingereichten Planungskonzepten auszuwählen hatten.

Ungleich mehr Diskussion löste die Vorstellung der beiden Entwürfe aus, die für die Fortschreibung der Rahmenplanung für das Gebiet Augustenfeld Nord vorgelegt wurden. Insbesondere die verkehrlichen Auswirkungen möglicher Erschließungskonzepte, aber auch die möglichen Positionierungen eines Parkhauses oder der Stellenwert des am Bahnhof vorgesehenen "Zentrums" sind Themen, die noch viel Überlegungen erfordern werden, die zunächst in der 2. Planungswerkstatt erarbeitet werden sollen.    

Definitv zu beschließen war dagegen die Billigung der Planung für die Erweiterung der Grundschule Augustenfeld. Hier war vor allem  über die vom Arbeitskreis Kosteneinsparung  vorgelegten Planungsalternativen zu entscheiden, wobei vor allem der Entfall eines Geschosses mit Räumen für Hort und Mittagsbetreuung umstritten war. Wir haben – anders als die Fraktionen von CSU, BfD  und FW - dieses Geschoss für sinnvoll gehalten, weil der hier ggf. einzusparende Betrag nicht ausreicht, um damit an andere Stelle im Stadtgebiet einen Hort bauen zu können. Zudem ist  abzusehen, dass nach Bebauung von Augustenfeld Mitte die Zahl der Grundschüler so groß werden könnte, dass dieses zunächst für Hort und Mittagsbetreuung genutzte Geschoss zur Erweiterung der Grundschule notwendig sein wird.

 

27.06.2016 in Ratsfraktion

Sitzung des Kulturausschusses vom 08.06.2016

 

Folgende Tagesordnungspunkte wurden Öffentlich beschlossen:

1. Die Einführung der Medienverbuchung mittels RFID-Technik in der Hauptstelle der Stadtbücherei.

Hierbei handelt es sich um ein kontaktloses Verbuchungsverfahren, in dem an den Medien angebrachte Chips in einem elektromagnetischen Feld ausgelesen werden. Die Verbuchunsvorgänge können somit schneller bewerkstelligt werden. Vorhandenes Personal kann somit für andere Aufgaben sinnvoll eingesetzt werden.

2. Der Fahrkostenzuschuss D' Ampertaler Dachau e.V. für eine Vereinsfahrt nach Klagenfurt wurde ohne Kommentar einstimmig beschlossen.

3. Der Projektantrag der Künstlervereinigung Dachau e.V. für eine Ausstellung in Fondi ebenso einstimmig beschlossen. Hier werden sich bis zu 10 Künstler der KVD an der Ausstellung beteiligen.

4. Die Anfrage der Ludwig -Thoma-Gemeinde Dachau e.V. bzgl. Thoma -Jubiläumsjahr 2017: Man plant einige Veranstaltungen und bräuchte diesbezüglich vom Kulturausschuss vorab die Gewissheit, ob man mit einem Defizitzuschuss in Höhe von 9-10.000€ rechnen kann. Zum Schluss einigte sich der Kulturausschuss, auf einen entsprechenden Antrag mit genauer Auflistung der Veranstaltungen, was also geplant ist, zu warten.
Der Kulturamtsleiter schlug vor, dass sich alle Beteiligten zusammensetzen und alle Punkte nochmal durchgehen, damit im nächsten Kulturausschuss beschlossen werden kann, in welcher Höhe der Defizitzuschuss bewilligt wird.

5. Der letzte Punkt war der Dachau-Preis für Zivilcourage-Perspektiven.

Hier wurde das Kulturamt vom Kulturausschuss am 28.07.16 beauftragt, mit dem Runden Tisch Zeitgeschichte eine Empfehlung zu erarbeiten, wie eine Aufwertung des Dachau-Preises für Zivilcourage zu erreichen ist und ob die Preisverleihung in die städtische Kampagne für Vielfalt und Toleranz und gegen Rassismus und Ausgrenzung "Eine_r für alle - alle für Bunt" integriert werden sollte.
Hier gab es Unstimmigkeiten. Unter anderem wurde über die Zukunft des Preises, wer als Preisträger in Frage kommt, debattiert. Man war auch geteilter Meinung darüber, ob es im Gremium wie bisher aus jeder Fraktion ein Mitglied oder einfach nur drei Mitglieder aus dem Kulturausschuss sitzen sollten. Insbesondere hatte Zeitgeschichtsreferent Prof. Dr. Günter Heinritz (SPD) einige Anregungen zu den Modalitäten des Preises. Im Juli wird der Beschluss nochmal neu vorgelegt, um zu einem gemeinsamen Nenner zu kommen.

 

15.06.2016 in Ratsfraktion

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.06.2016

 

Große Themen heute, Freud und Leid:

Sanierung und Umbau Mittelschule Süd, Verzögerung für den Umzug der Volkshochschule und bei der Weihnachtsbeleuchtung, aber auch grünes Licht für die Neugestaltung von www.dachau.de.

Die Mittelschule Süd muss wegen erhöhter PCB-Werte saniert werden. Die Schadstoffe finden sich in der Raumluft sind gegenüber dem sog. Interventionswert leicht erhöht. Es besteht keine Gefährdung für Menschen, eine Sanierung ist aber notwendig.

Glück im Unglück, sagte Christa Keimerl: Die Ludwig-Thoma -Schule war für eine neue Nutzung durch die VHA Dachau vorgesehen. Für die MitarbeiterInnen dort ist jetzt wieder Geduld beim Leben mit neuen Provisorien gefragt; hier bleibt die höhere Belastung durch das Mehr an Organisation. Unser Dank dafür, dass sie diese Geduldsprobe ein letztes Mal auf sich nehmen. Es winkt am Ende ein dauerhaftes und prima nutzbares Stammgebäude für die VHS.

Auch heute beschlossen: Ein Pflichten- und Lastenheft für die neue Homepage der Stadt soll erstellt werden, sie ist dann auch auf mobilen Geräten nutzbar und wird vorab noch einmal im Ausschuss vorgelegt.

Der Hort für die Kinder der Klosterschule bleibt bis Herbst 2017 in der Thoma Schule, dann ist ein Umzug in das Dachgeschoss des Steinlechnerhofs geplant. Hier muss erst noch umgebaut werden.

 

02.06.2016 in Ratsfraktion

Sitzung des Familien- und Sozialausschusses vom 01.06.2016

 

Heute im FSA:  Mehr Geld für die Seniorenarbeit bei Dachauer Forum und Wohlfahrtsorganisationen, weiter finanzielle Unterstützung für Bürgertreff-Ost e.V. und der Bericht zur Einschreibungssituation.

Einstimmig erging der Beschluss für das neue Budget im Bürgertreff Dachau-Ost; die SPD-Fraktion gratulierte dem Vorstand zur geleisteten Arbeit und wünschte auch dem neuen Team viel Schwung.

Der Bericht über die Plätze der Kinderbetreuung ergab gute Neuigkeiten für die Kindergarten- und Krippenkinder; hier besteht eine rechnerische Abdeckung - also nicht für alle Kinder die Wunscheinrichtung, aber einen Betreuungsplatz. Bei der Hortbetreuung fehlen weiterhin Plätze. Problem: Die Einrichtungen müssen nah zur Schule sein, das engt den Spielraum ein. Bei den Plätzen für die Hortkinder geht OB Hartmann einen neuen Weg. Geplant ist das Gespräch im Rahmen der AG Schulentwicklung über mögliche neue Wege, auch vor dem Hintergrund der neuen bayerischen Ganztagsschulmodelle. Diese Modelle bieten neue Spielräume, der genaue Plan liegt aber noch nicht vor. Das Grundproblem weiterhin: Die Kommunen sind finanziell in der Kinderbetreuung stark gefordert, erhalten aber im Hortbereich keine Unterstützung. Aber wir bleiben dran.

 

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