Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Dachau

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Für uns in den Bundestag: Michael Schrodi.

 
 

18.01.2017 in Topartikel Ratsfraktion

Sitzung des Kulturausschusses vom 17.01.2017

 

Maibaum kann kommen - Sportbus nach Fondi - Bibliothek auf gutem Weg

Nach längerer Prüfungsphase wurde nun auch ein Maibaumaufstellen am Unteren Markt ermöglicht. Der Antrag war gestellt worden, um das Brauchtum zu pflegen - die SPD hatte immer darauf gedrungen, dass die Aktion maßgeblich von privater Initiative getragen sein muss. Und tatsächlich, die Feuerwehr Dachau e.V. hat sich dankenswerterweise dazu bereit erklärt. Brauchtum muss aus unserer Sich von Innen kommen. Nach einem neuen Angebot billiger, aber immer noch recht teuer ist die Restaurierung der ca. 80 Jahre alten Schilder. Über 10.000 Euro sollten hier nun wirklich eine absolute Ausnahme bleiben.

Keine Ausnahme wiederum sollte es bleiben, weiterhin jedes Jahr einen Bus in unsere Partnerstadt Fondi fahren zu lassen. Diesen Sommer fahren u.a. einige Sportler hin. Viel Vergnügen!

Die Stadtbibliothek hat dem Ausschuss die Ergebnisse eines kurzen Stimmungsbildes ihrer Kundschaft vorgestellt. Im Schnitt die Note 1,6 kann sich wirklich sehen lassen. Verbesserungspotential besteht aus Sicht der 271 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Umfrage beim Thema Verfügbarkeit der Medien und bei den Öffnungszeiten.

 
 

06.12.2016 in Ratsfraktion

Städtischer Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet

 

Der Stadtrat hat den Haushalt und den Stellenplan für nächstes Jahr mit breiter Mehrheit angenommen.

=> zur Haushaltsrede für die SPD-Fraktion im Wortlaut

 
 

04.12.2016 in Senioren

Anregung umgesetzt: Neue Bank an der Ludwig-Ernst-Straße

 

Die Anregung der Anwohner des Friedrich- Meinzolt- Hauses wurde von OB Hartmann zügig umgesetzt. Verkehrsreferent Volker C. Koch gab die Bitte nach weiteren Bänken an der Ludwig-Ernst-Straße an OB Hartmann weiter. Jetzt wurde auf halbem Weg zwischen Altersheim und Ernst-Reuter-Platz eine neue Bank aufgestellt.

 

 
 

30.11.2016 in Ratsfraktion

Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 29.11.2016

 

Länger diskutiert wurde die Erweiterung der Grundschule in Augustenfeld. Die Stadtverwaltung hatte mehrere Varianten vorgelegt, um die ursprünglich beschlossene Riegelbebauung neben der bisherigen Schule "klein" zu halten. Dabei wurde vom Nachbarn, wie von der Schule, die Variante eines dreigeschossigen Baus mit Aufständerung und Teilaufstockung des alten bevorzugt. Doch in der Diskussion kam der Vorschlag, warum nicht insgesamt aufstocken? Dies soll jetzt auch noch geprüft werden. Das innovative Konzept der Lernlandschaften soll aber weiterhin möglich sein.

Ein einfacher Beschluss war die Flächennutzungsplanänderung für die bestehende Asylbewerberunterkunft an der Kufsteiner Straße. Hier geht die Stadt in zeitliche Vorleistung, um einen baldmöglichsten Neubau der jetzt unzumutbaren Unterkunft durch die Regierung von Oberbayern zu ermöglichen.

Bei der Erweiterung des ITG forderte u.a. der Verkehrsreferent, dass der Bauherr, das Landratsamt, ausreichende Stellplätze in der vorgesehenen Tiefgarage schaffen muss.

 
 

24.11.2016 in Ratsfraktion

Sitzung des Werkausschusses vom 22.11.2016

 

1. Öffentliche Trinkwasserstellen im Stadtgebiet

Die Überparteiliche Bürgergemeinschaft Dachau stellte am 24.06.16 den Antrag, die Stadtwerke sollten an zentralen öffentlichen Plätzen gut sichtbare, barrierefreie und unentgeltliche Trinkwasserstellen aufstellen. Die Investitionskosten lägen bei 18.500 Euro und die Betriebskosten jedes Jahr bei weiteren 14.000 Euro. Für die Überwachung der Trinkwasserqualität ist das Gesundheitsamt zuständig. Volker C. Koch(SPD) und alle anderen Werkausschusmitglieder fanden, dass das eine sehr gute Idee ist, aber mit enormen Kosten verbunden. Der Ausschuss lehnte die öffentlichen Trinkwasserstellen im Stadtgebiet ab.

2. Neuerlass der Bädersatzung und Bädergebührensatzung

Die Eintrittspreise in den städtischen Bädern wurden erhöht. "Eine unangenehme Sache", wie FDP-Stadtrat Jürgen Seidl über seinen Antrag sagte; "eine Gebührenerhöhung ist zwar für den Bürger unangenehm, aber seit 2003 ist nichts mehr erhöht worden". Man solle über eine regelmäßige Anpassung nachdenken. "Sie ist überfällig und zumutbar", sagte er.
Alle Fraktionen stimmten zu. Fraktionssprecher Volker C. Koch fand außerdem gut, dass Stadtwerke-Kunden die Vorteile genießen. Sie bekommen eine Vorteilskarte mit 30prozentiger Ermäßigung auf alle Tarife. Alle Werkausschusmitglieder tragen die neuen Tarife mit, mit Ausnahme der Grünen. Die Mehrheit der Stadträte lehnte einen pauschalen Seniorenrabatt leider ab. Stadträtin Sylvia Neumeier (SPD), Jasmin Lang (Grüne) und Ingrid Sedlbauer (ÜB) sprachen sich für einen Seniorenrabatt aus, was aber überstimmt wurde. Sylvia Neumeier sagte, dass die Renten immer niedriger werden, und viele lägen eben nur knapp über der Grundsicherung.
Gertrud Schmidt-Podolsky (CSU), meinte, dass man nicht gleich übertreiben müsse, denn schließlich gehe es vielen älteren Bürgern finanziell gut. Ebenso, dass Kinder unter 6 Jahren nicht zahlen sollen, wurde auch von einer Mehrheit abgelehnt. Erneuert wurden auch die Gebühren für Organisationen und Vereine, Schulen, Polizei, Wasserwacht, Schwimm-und Tauchverein. Sie alle bezahlen 20 Euro je Bahn und Stunde.