Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Dachau

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09.09.2018 in Topartikel Ratsfraktion

Anträge im Stadtrat: Armbadbecken und Toilettenanlage

 

Um die Kneippanlage am Moorbadgelände zu vollenden, fehlt noch ein sog. Armbad. Wir haben die Errichtung beantragt.

Bei der Gestaltung des beschlossenen neuen Fondiparks in Dachau-Ost sollte berücksichtigt werden, dass die bisherige öffentliche Toilettenanlage im Adolf-Hölzel-Haus nicht barrierefrei zugänglich ist. Wir haben beantragt zu prüfen, ob dieser Missstand bei den Planungen behoben werden kann.

 
 

07.09.2018 in Wahlen

SPD-Plakatständer in großer Zahl zerstört – wir suchen Zeugen

 

Die Dachauer SPD hat letztes Wochenende für die Landtagswahl im Oktober wie immer 6 Wochen vor der Wahl ihre Plakatständer an von der Stadt genehmigten Standorten aufgestellt. Gerade mal 5 Tage später ist etwa die Hälfte aller hölzernen Ständer zerstört oder geklaut worden. Die Ständer hatten einen Wert von mehreren Hundert Euro. Die Ständer anderer Parteien blieben offenbar bislang weitgehend unversehrt.

Der Ortsverein hat Strafanzeige gegen Unbekannt wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung und Diebstahl in besonders schwerem Fall erstattet.

Hierzu Vorsitzender Sören Schneider: "Wir hatten schon bei der letzten Bundestagswahl einen Schwund von ca. 25 Ständern. Das war für uns gerade noch tragbarer Vandalismus. Aber das hier ist kriminell – und ein weiteres Zeichen für die Verrohung unserer politischen Kultur. Nicht ohne Grund haben wir heuer Plakate mit der Aufschrift ANSTAND geklebt."

Der SPD-Ortsverein sucht nach Zeuginnen und Zeugen: Wenn jemand Verdächtige bei den Plakatständern gesehen hat oder sonst irgendwelche Hinweise geben kann, bitte melden Sie sich unter kontakt@spd-dachau.de oder rufen Sie direkt bei der Polizei Dachau an unter Telefon-nummer 0 81 31 - 561 0.

Für die Täter haben wir auch eine Nachricht: Euer Hass ist unser Ansporn.

 
 

18.08.2018 in Presse

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion: ÖPNV-Versäumnisse der CSU

 

Wir freuen uns, dass die CSU nun in mehreren Gremien das Thema Öffentlicher Nahverkehr und dabei speziell die schnelle Anbindung nach München zum Thema macht.

Schon im letzten Jahrhundert wurde über eine Stadtumlandbahn nachgedacht. Es wurde auch eine Machbarkeitsstudie Teil 1 gemacht, den Teil 2 wollte dann allerdings eine CSU-Mehrheit im Kreistag nicht mehr in Auftrag geben und damit war dieses Projekt gestorben.

Bereits damals wäre es zielführend gewesen, den ÖPNV und damit die Verbindungen nach München auszuweiten und neu zu gestalten. Wer hatte in all diesen vergangenen Jahren die politische Mehrheit in den Stadt- und Kreisgremien wie auch im Landtag? Die CSU hätte in den letzten Jahren und Legislaturperioden sehr viel Zeit gehabt sich mit diesen Themen zu beschäftigen, hat dies aber wohl für nicht so wichtig erachtet und statt dessen den Ausbau von Straßenverbindungen forciert.

Verlorene Jahre!

Den Ausbau des Bahn-Nordrings fordert die SPD-Fraktion, auch gemeinsam mit Gremien der Stadt München, schon seit geraumer Zeit. Bereits im April 2017 hatten wir gefordert, dass sich alle politischen Kräfte im Landkreis dafür einsetzen sollten und hier Weichenstellungen getroffen werden müssten.

Deshalb freut es uns, dass nun (nach über einem Jahr) unser Appell endlich an den Landtag und damit an die CSU-Regierung herangetragen wird. Diese hat das Thema bisher noch nicht aufgegriffen oder auf der Agenda, obwohl wir zwei CSU-Landtagsabgeordnete für den Landkreis haben, die gleichzeitig auch Mitglied des Kreistags sind.

Hier hätte man schon längst handeln können und müssen. Die SPD ist vorangegangen. Wir freuen uns, wenn sich die CSU jetzt anschließt.

 
 

25.07.2018 in Gesundheit

Gute Pflege auch in Dachau erhalten: Beschäftige in der Pflege brauchen Unterstützung

 
Anke Drexler, stv. Ortsvereinsvorsitzende

Der Mangel im Pflegeberuf ist spürbar. Hoher Druck lastet auf den Beschäftigten. Gute Pflege braucht aber Zeit, Geld und Personal. Die Dachauer SPD unterstützt die Beschäftigten im Amper-Klinikum in Ihrer Forderung nach dauerhafter Entlastung. Die anerkannt gute Arbeit in der Amper Klinik ist wichtig für die Stadt und die Menschen in der Stadt.

Wir appellieren an die Kreativität der Klinikleitung, hier nachhaltige und gute Lösungen für die Beschäftigten zu finden. Wir unterstützen die Tarifpartner in ihrem Bemühen um eine gute Lösung. Veränderte und verbesserte Arbeitsbedingungen werden auch die Attraktivität bei Neueinstellungen erhöhen; ein Springerpool kann zur Entlastung beitragen. Das kostet Geld, sichert aber Qualität. Wir wollen solidarisch sein mit den Beschäftigten. Wir wünschen uns für die Beschäftigten eine zeitnahe Entlastung für ihre Arbeit. Bevor auch sie krank werden.

Pflegekräfte werden dringend gesucht. Es ist gut, dass jetzt endlich die Reform der Ausbildung für die Pflegeberufe realisiert wurde. Endlich wird ab 2020 kein Schulgeld mehr gefordert - das hätte auch früher kommen können. Die Dachauer SPD begrüsst die aktuelle Konzertierte Aktion der Bundesminister Hubertus Heil (Arbeit), Franziska Giffey (Familie) und Gesundheitsminister Spahn. Ziel dabei: Pflegeberufe sollen in der gesellschaftlichen Wahrnehmung attraktiver werden, damit sich mehr junge Menschen für den Beruf entscheiden. Künftig sollen noch mehr Pflegekräfte aus anderen Ländern angeworben werden. Zudem soll sich künftig das Entgelt sich am Tarif orientieren.

Die Tarifbindung ist ein wichtiger erster Schritt und vor Ort gegeben. Das alleine reicht aber nicht. Das Amper-Klinikum muss für die Qualität der Krankenpflege und gegen die Belastung der Beschäftigten eine Lösung finden. Das Umfeld dazu ist schwierig, weil der Pflegemangel nicht nur Dachau trifft. Der Erfolg des Amper-Klinikums wird aber sicher langfristig durch die Qualität der Pflege beeinflusst.

=> Jetzt gibt es auch ein Volksbegehren für bessere Pflege in Bayern!

 
 

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